Antifaschismus als soziale Bewegung

„Antifaschismus“ kann als Verteidigung der bürgerlichen Gesellschaft gegen jede Art von aufkeimendem „Faschismus“, „Neofaschismus“ oder Nationalsozialismus gesehen werden – als moralisierender Einwand gegen die Wiederkehr des NS-Regimes, als Verteidigung der Demokratie, in Österreich auch als Kampf gegen den Deutschnationalismus verstanden.

Die Formierung einer antifaschistischen Bewegung seit den 1950er Jahren
Meist linke Gruppen (KPÖ und Teile der SPÖ) demonstrierten gegen die offene Manifestation von Rechtsextremist_innen wie z.B. gegen die Schillerfeier 1959, bei der 2000 Rechtsextremist_innen öffentlich auftraten. Die Kontinuität zwischen Nationalsozialismus und der nachfolgenden Zweiten Republik wurde kaum beachtet. Nur kleine Gruppen von Spezialist_innen skandalisierten diese Kontinuität, wenn sich die ehemaligen Nationalsozialist_innen (glaubhaft oder weniger glaubhaft) „demokratisiert“ hatten.

Viele Positionen – von der Spitze in Unternehmen und Staat bis zu den untergeordneten Ebenen – wurden nach 1945 von Ehemaligen besetzt, auch weil es keine Alternativen gab. Die „demokratisierten“ Nazis arbeiteten in beiden Großparteien mit Antifaschist_innen zusammen, die in den KZs oder auch in der „inneren Emigration“ überlebt hatten. In den 1960ern wurde dieses „postfaschistische“ Establishment erstmals breiter kritisiert. Ein Höhepunkt waren 1965 die Auseinandersetzungen um den Antisemiten Taras Borodajkewycz: Bei einer Demonstration wurde der Kommunist und Antifaschist Ernst Kirchweger durch den Burschenschaftler Günter Kümel erschlagen. „1968“ und danach war vor allem durch „kleine“ antiautoritäre Auseinandersetzungen geprägt, die sich besonders in den Schulen oft gegen autoritäre Nazi-Lehrer_innen richteten. Sprichwörtlich für die damalige Zeit ist, dass bis in die 1970er Jahre der Geschichtsunterricht mit dem Ersten Weltkrieg endete, um eine Auseinandersetzung mit dem Nationalsozialismus zu vermeiden.

In den 1970ern richtete sich der antifaschistische Kampf der Linken gegen die Versuche rechtsextremer Gruppierungen (NDP, Nationaldemokratische Partei und ANR, Aktion Neue Rechte), wieder öffentlich aufzutreten. Zugleich wurde versucht, den antifaschistischen Widerstand in der Geschichtsschreibung stark zu machen, um gegen den herrschenden Konsens vom Stammtisch bis zu den Eliten aufzutreten („Der Hitler war nicht nur schlecht, er hat immerhin die Autobahnen gebaut“). Mit den Gegner_innen des NS-Regimes konnten sich die Linken eher identifizieren als mit den Lehrer_innen und Eltern, die zumindest Mitläufer_innen, wenn nicht Täter_innen waren. Ein breiteres demokratisches Bewusstsein setzte sich in der Kreisky-Ära auch unter der Prämisse durch, dass weiter nicht über die Beteiligung der österreichischen Bevölkerung am NS gesprochen wurde. In der breiten Öffentlichkeit blieb Österreich das erste Opfer des nationalsozialistischen Deutschlands. So wurde die Kritik Simon Wiesenthals an der SS-Vergangenheit Friedrich Peters auch von der Linken kaum beachtet, weil der Angriff von konservativer Seite gegen die Toleranz der SPÖ gegenüber ehemaligen Nazis gerichtet war.

Die „Causa Waldheim“ als Wendepunkt
Das Schweigen über die Beteiligung der Österreicher_innen am NS änderte sich erst in der zweiten Hälfte der 1980er Jahre mit der Diskussion um den Bundespräsidenten Kurt Waldheim. Dieser war der passende Repräsentant für große Teile der Bevölkerung, die „nur ihre Pflicht erfüllt“ hatten und nichts von der Vernichtung der europäischen Jüd_innen und nichts vom Vernichtungskrieg der Wehrmacht im Osten und Südosten Europas gewusst haben wollten (wobei ein großer Teil der männlichen Bevölkerung dabei gewesen sein muss). Wurde in der Wahlkampagne auf der einen Seite der sonst unter den Tisch gekehrte und unsichtbar gemachte Antisemitismus offensichtlich, so wurde erstmals auch die Beteiligung an Verbrechen des NS außerhalb spezialisierter Kreise diskutiert. Das drückte sich in Erfolgen einiger historischer Bestseller und der Ausstellung über die Verbrechen der Wehrmacht aus. Möglich wurde das aber auch durch das langsame Wegsterben der aktiven NS-Generation.

War bis in die 1980er der Rechtsextremismus hauptsächlich traditionell, so veränderte sich sein Auftreten in den 1990ern: Es entwickelten sich Jugend(sub)kulturen, die nicht nur für „Ewiggestrige“ attraktiv waren, sondern auch für Jüngere. Auch durch die deutsche Einigung beflügelt nahmen Naziaktivitäten zu, erreichten in Österreich aber nie den Pogromcharakter gegen Migrant_innen wie in Rostock oder Hoyerswerda. Auf der anderen Seite bedeutete der mehr oder weniger militante antifaschistische Kampf gegen den zunehmenden Rechtsextremismus für viele Jugendliche den Einstieg in linke Politik.

Der Aufstieg der FPÖ und die Entwicklung der 1990er Jahre
Der Aufstieg der FPÖ begann 1986 zwar ausgehend vom deutschnationalen rechten Rand, der Jörg Haider gegen den liberalen Flügel durchsetzte, er war aber mehr geprägt durch einen Populismus, der auf mehrheitsfähigen Rassismus und die „Ideologie des kleinen Mannes“ gegen die korrupten Eliten setzte (deren Teil die FPÖ allerdings selbst war) und weniger auf Vergangenheitsverklärung. Durch den EU-Beitritt verschob sich diese „rechte Mitte“ auch in Richtung einer positiven Bewertung Österreichs und der Zurückdrängung des Deutschnationalismus. Der antifaschistische Widerstand beschränkte sich in dieser Zeit nicht auf die Bekämpfung der „Stiefelnazis“, sondern erweiterte sich auf die Scharnierfunktion zwischen etablierten Rechten und dem Rechtsextremismus („Braunzone“): etwa die Burschenschaftler mit ihrer offenen Flanke zum Rechtsextremismus und Neofaschismus[1].

Durch die Bewegung gegen Waldheim und gegen das „Ausländer-Raus-Volksbegehren“ der FPÖ zu Beginn der 1990er, aber auch durch die Thematisierung der Ausstrahlung des Rechtsextremismus in die gesellschaftliche Mitte wurde Antifaschismus dann ein Faktor in der breiten Bewegung gegen die Regierungsbeteiligung der FPÖ, auch wenn es um vielfältigere Fragen ging – von Antisemitismus und Rassismus im Allgemeinen bis hin zu Sozialabbau.

In den folgenden Jahren wurde der Antifaschismus weitergeführt, auch weil die Bedrohung durch aktivistische rechtsradikale Jugendliche aufrecht blieb. Auch die Thematisierung der „Braunzone“ wurde fortgesetzt: Gerade in den letzten Jahren setzten sich regelmäßige Demonstrationen gegen den Ball des „Wiener Kooperationsringes“ (WKR), der Dachorganisation der Burschenschaftler, der immer ein Stelldichein der rechtsextremen Eliten Europas bedeutete, fort[2]. Ein besonderer Erfolg war die Denunzierung des Ulrichsbergtreffens, das jeden Herbst in Kärnten stattfand. Dort trafen und treffen sich alte Kameradschaften, unter Beteiligung verbrecherischer SS-Organisationen, aber auch unter der Schirmherrschaft aller staatstragenden Parteien (SPÖ, ÖVP, FPÖ / BZÖ) und des österreichischen Bundesheeres. Durch eine geschickte Taktik, durch Demonstrationen und Öffentlichkeitsarbeit, wurde durchgesetzt, dass sich das Bundesheer zurückzog und darum das Treffen 2009 das erste Mal abgesagt werden musste, beziehungsweise von der FPÖ alleine organisiert wurde (siehe den Artikel des AK gegen den Kärntner Konsens in dieser Ausgabe).

Antiislamismus als dominante Form des Rassismus
Der Rassismus in der Bevölkerung, verstärkt und ausgedrückt durch die FPÖ und rechtsradikale Gruppen, hatte immer wieder unterschiedliche „Hauptfeinde“. Waren es in den 1990ern „Asylanten“ und die „russische Mafia“, zu anderen Zeiten „rumänische Einbrecher“, so dominiert im neuen Jahrtausend die antiislamische Tendenz („Daham statt Islam“). Selbst die linke Szene blieb von diesem mehrheitsfähigen Antiislamismus nicht unbeeinflusst. So mobilisierten nur wenige Antifaschist_innen gegen einen Aufmarsch von Moscheegegner_innen im 20. Wiener Gemeindebezirk und waren dann schockiert, dass sich dabei nicht nur die FPÖ profilierte, sondern offen auftretenden Rechtsextremist_innen der größte Aufmarsch in Wien gelang[3].

Trotzdem gelangen weiterhin einige Aufsehen erregende Mobilisierungen auch gegen eine antiislamische Demonstration FPÖ-naher Kreise. Der geringe Erfolg der Präsidentschaftskandidatur von Barbara Rosenkranz sollte nicht darüber hinwegtäuschen, dass der Wiener Wahlkampf vor der Tür steht, der von rassistischen und antiislamischen Tiraden begleitet sein wird, dem die dominierenden Parteien (mit Ausnahme der Grünen) wenig entgegensetzen werden. Es war schon immer so, dass nicht unbedingt die FPÖ die rassistischen Verschärfungen durchsetzte, sondern die staatstragenden Parteien ÖVP und SPÖ.

Wenn sich der Antifaschismus auf die Bekämpfung des offenen Rechtsextremismus und der FPÖ beschränkt, wird es kaum gelingen, autoritäre und antiemanzipatorische Tendenzen in der herrschenden Gesellschaft aufzuhalten. Es ist ja die „bürgerliche Demokratie“ (und die „westliche Zivilisation“), die durch ihr Migrationsregime deportiert und tötet. Und es ist diese Demokratie, die vielen Menschen die elementaren (Überlebens-)Rechte vorenthält. Es gibt keine direkte Bedrohung durch eine Machtübernahme von Rechtsextremist_innen, aber es gibt eine gesellschaftliche Ausstrahlung auf Bevölkerung und herrschende Eliten, die rassistische, sexistische und antisemitische Grundtendenzen verstärkt.

[1] Auch die männerbündische Struktur wurde kritisiert, was implizit auch eine Kritik am männerdominierten Verhalten der Linken und der Antifas war. Wobei der Kampf gegen Sexismen in den eigenen Reihen offensichtlich immer wieder neu geführt werden muss.

[2] 2010 wurde eine Demonstration gegen den WKR mit massiver Polizeigewalt unterbunden.

[3] Die gleichen kritischen Kritiker_innen, die einen Nazi-Block auf einer Demo gegen die EU skandalisierten, um auch linke EU-Gegner_innen zu diskreditieren, hatten nichts oder wenig zu einer rassistischen und antiislamischen Demo zu sagen, sondern beschränkten sich darauf, trotzkistische Organisationen zu denunzieren.

Robert Foltin ist Redakteur der grundrisse. zeitschrift für linke theorie und debatte und Autor von „Und wir bewegen uns doch. Soziale Bewegungen in Österreich“ (2004). Zuletzt erschien „Die Körper der Multitude. Von der sexuellen Revolution zum queer-feministischen Aufstand“ (2010) und gemeinsam mit Martin Birkner die zweite, überarbeitete und ergänzte Auflage von „(Post-)Operaismus. Von der Arbeiterautonomie zur Multitude“ (2010).