Die Wüste lebt – wieder

Kulturpolitik ist langweilig. Immer gibt es die gleichen Probleme, immer fühlen sich alle ungerecht behandelt, nie ist klar, worum es eigentlich geht. Kein Wunder, dass auch PolitikerInnen sich zunehmend weniger für dieses öde Feld interessieren.

Die letzten Jahre waren denn auch von einer erstaunlich erfolgreichen Politikverweigerung der Kulturpolitik geprägt. Morak begnügte sich mit Sonntagsreden zu den Zukunftsaussichten der Creative Industries (CI), Mailath-Pokorny machte diesen Konkurrenz („Meine CI sind viel besser als deine...“) und liebäugelt im Übrigen mit der vollständigen Auslagerung kulturpolitischer Agenden in die Selbstverwaltung, für die die Wiener Netzkulturförderung als Pilotversuch dienen soll.

Und auch medial wurde längst erkannt, dass der Newswert dieses Politikfelds unerheblich ist – wen soll schon interessieren, dass die 34ste Kulturinitiative wegen Geldmangels schließen musste. Nicht einmal die Panikmache der Bundestheater über ihre finanzielle Situation lockt noch eine/n JournalistIn hinter dem Ofen hervor. Wäre es der vorigen Regierung nicht gelungen, mit der KünstlerInnensozialversicherung einen derartigen Bock zu schießen, dass auch Uninteressierten kurz mal die Luft wegblieb, wäre vielleicht Kulturpolitik im Allgemeinen bereits vergessen worden und die neue Regierung hätte dieses Politikfeld einfach auslassen können.

Doch – so behaupten manche – Kulturpolitik kann auch anders gehen. Kulturpolitische Ziele lassen sich formulieren, legitimieren und debattieren, Maßnahmen können an diesen Zielen ausgerichtet, Strukturen und Prozesse transparent gestaltet werden. Notwendig dafür ist Grundlagen- und Begleitforschung, die allerdings in den letzten zwei Regierungsperioden kaum stattfand. Einzig die Creative Industries wurden beforscht, aber auch hier findet sich nur eine vereinsamte Studie zu Arbeitsverhältnissen, der Rest sind Potenzialabschätzungen im Jubelton.

Oftmals muss für Entscheidungen heute Datenmaterial von Mitte der 1990er Jahre herhalten, denn auch Studien, die Ende der 1990er Jahre gemacht wurden, mussten zwangsläufig auf Datenbasen von zwei, drei Jahren zuvor zurückgreifen. Und im Übrigen waren die letzten sechs Jahre für die meisten derjenigen, die solche Forschungen betrieben haben, zu lange, um von den (welchen eigentlich?) Rücklagen zu leben – sie haben sich entweder Richtung EU verabschiedet oder die Arbeit einfach eingestellt.

Nun gibt es eine „Neue“ im Kulturministerium und die Wunschliste an sie ist lang. Die Reform der KünstlerInnensozialversicherung, eine Verwaltungsreform, eine Erhöhung der Budgets und ein Ende des Kulturbetriebssterbens stehen auf der Tagesordnung. Und, so sagen die KulturforscherInnen (mit einem leicht erkennbaren Eigeninteresse), auch die Forschung braucht dringend Reanimation.

Und um die Feste zu feiern, wie sie fallen, könnte doch auch ein kulturpolitischer Diskurs außerhalb von Hinterzimmern eingeführt werden. Denn: So ein gänzlich aus der Mode gekommener Diskurs hilft bei der Formulierung von Zielen, die dann wieder evaluiert werden können. Damit die Politik des g’schupften Ferdl von einer international anschlussfähigen Kulturpolitik abgelöst wird und zumindest die ärgsten Peinlichkeiten und ihre VertreterInnen mal von der Bühne verschwinden.