Ein Jahr Corona und Kultur

Plötzlich stand alles still: „Der ganze Park ist leer und ich stehe auch vor einer Ausstellung, die wir aufgebaut haben und nicht zeigen konnten. Wir haben die letzten Tage intensiv daran gearbeitet, zu verstehen, was passiert und wie man verantwortungsvoll handeln kann,“ so Heidrun Primas vom Stadtpark Graz zu unserer Umfrage zur Erhebung der Stimmungslage in der Kultur keine zehn Tage nach dem Veranstaltungsverbot. Die Maßnahmen gegen das Corona-Virus trafen den Kulturbereich hart: Veranstaltungen konnten nicht stattfinden, Projekte verzögerten sich, Einnahmen fielen aus, bei gleichzeitig bestehenbleibenden Fixkosten. Die Corona-Krise ist eine große Herausforderung für das Fortbestehen freier Kulturinitiativen. 
Für die Interessensvertretungen ging es jedoch erst richtig los: „Während das öffentliche Leben runtergefahren wird, ist für uns jetzt eher Hochbetrieb, wenn auch vom Homeoffice aus. Jetzt braucht es Interessensvertretung mehr als je zuvor, weil wir in kontinuierlichem Austausch mit Politik und Verwaltung sind, um Fakten zu schaffen: Was heißen die Maßnahmen für die Praxis? Welche Unterstützungsmöglichkeiten sind angedacht? Wir stehen vor massiven finanziellen Schwierigkeiten bis hin zur Zahlungsunfähigkeit für unzählige Kulturakteur*innen mit Konsequenzen, die nicht abschätzbar sind,“ sagte Yvonne Gimpel, Geschäftsführerin der IG Kultur, bereits Ende März 2020. Die IG Kultur hat bereits vor einem Jahr, noch vor Inkrafttreten des harten Lockdown und des Veranstaltungsverbotes, gefordert, dass „die Regierung ein Maßnahmenpaket im Dialog mit der Szene schnürt, um existenzbedrohende Einnahmenausfälle zu verhindern und nicht zusätzlich zur Verunsicherung beizutragen“.
Konkret gefordert wurde ein Maßnahmenpaket zur Sicherung des Kulturbereichs sowie ein praxisnahes Erarbeiten von Lösungen für den Kulturbetrieb. Beides sollte ein Fleckerlteppich mit bislang insgesamt 43 Verordnungen und Novellen zu den allgemeinen Corona-Regelungen werden, teilweise begleitet von wöchentlichen Änderungsankündigungen in Pressekonferenzen. Die vagen Ankündigungen mussten kommuniziert, die Rechtslage für die Praxis übersetzt werden. Mit den ständigen Neuankündigungen eine Sisyphosarbeit. „Wir versuchen aus einer Ungewissheit heraus Fakten zu schaffen,“ so Gimpel dazu. Doch die Ungewissheit resultierte nicht nur aus der Pandemie. Sie war auch Resultat einer mangelnden Strategie und einer Politik, die sich damit begnügt, wöchentlich jeden neuen Riss zu kitten, anstatt Auswege zu gestalten. Das hat sich bis heute nicht geändert. 

So musste auf der einen Seite ständig eingemahnt, was auf der anderen immer wieder nachgebessert werden musste. Noch im April forderte die IG Kultur die Öffnung des Hilfsfonds für alle Kulturschaffende. Das war zu einem Zeitpunkt noch nicht geschehen, an dem viele Leute bereits seit einem Monat nicht mehr ihrer Arbeit nachgehen konnten. Der NPO-Fonds ließ noch Monate auf sich warten, da hatte die Politik die Scheinlösung einer Gutscheinlösung für Vereine parat: Statt einer Rückerstattung sollten Kulturtreibende Gutscheine ausstellen dürfen. Die staatliche Verantwortung wurde auf das Publikum abgewälzt. 
Die Pandemie hat alle verunsichert, insofern hatte anfangs auch die Politik eine Schonfrist. Doch am Schlackerkurs änderte sich nichts. Dabei fehlen der Politik bereits die Grundlagen für ihre Arbeit. Um Unterstützungsleistungen möglichst lückenlos zu konzipieren, braucht es eine solide Datenbasis. Nur so können verschiedene Notlagen und Bedarf abgeschätzt werden, damit niemand durch das Raster fällt. Diese Leerstelle gab es bereits vor der Pandemie. Die IG Kultur kompensierte das in den letzten Jahren mit der Basisdatenerhebung und dem Alternativen Kulturbericht. Die Datenlücke in der Pandemie schloss die Interessenvertretung Ende März mit einer Erhebung zur Lage der freien Kulturszene. Das Ergebnis: „In nur einem Monat ist bereits ein Schaden von mindestens 4,5 Millionen Euro entstanden, über 3.000 Beschäftigten droht die Erwerbsgrundlage wegzubrechen, der Fortbestand vieler Kulturvereine und -einrichtungen ist akut gefährdet. Die bestehenden Soforthilfen greifen jedoch nur bedingt. Für gemeinnützige Kulturorganisationen, die bislang noch explizit aus den bestehenden Unterstützungsfonds ausgeschlossen sind, braucht es nun schnelle und unbürokratische Unterstützung.“ 

Doch die Interessensverbände blieben mit ihren Konzepten zu Konjunkturpaketen und Forderungen nach Planungsperspektiven ungehört. Immer erst wenn der Protest einen gewissen Schwellenwert erreichen sollte, wurde reagiert. Nachdem Mitte Mai 2020, zwei Monate nach Inkrafttreten des Veranstaltungsverbots, noch keinerlei Perspektive in Sicht war, gingen die Wogen im Sektor bereits dermaßen hoch, dass Kulturstaatssekretärin Ulrike Lunacek zurücktrat. Sie war zu diesem Zeitpunkt erst wenige Monate im Amt gewesen. Doch die Kultur hätte sich statt einer Personaldiskussion eher Lösungen gewünscht. Diese blieben auch unter Kulturstaatssekretärin Mayer weitgehend aus, auch wenn die Wogen nicht mehr so hochgehen sollten. Die prominentesten Stimmen schienen durch den Wechsel besänftigt, in der Breite setzen sich bestehende Probleme jedoch fort. Vor allem Vereine und damit ein Großteil der kulturellen Nahversorgung mussten lange warten: Der NPO-Fonds wurde erst am 2. Juli beschlossen – fast vier Monate nach dem ersten Veranstaltungsverbot. Und das sollte nicht die einzige Warteschleife bleiben, die Antragstellung für das vierte Quartal 2020 sollte erst ab 5. März 2021 möglich werden. Für Menschen, die um die Existenz bangen und mehrere Monate warten müssen, damit um Unterstützungen überhaupt angesucht werden kann, ein Albtraum. 
Es ist nur ein Beispiel in einer ganzen Reihe von Unstimmigkeiten: Ende September musste die Regierung daran erinnert werden, dass „Kultur“ ein breiteres Spektrum umfasst, als frontales Unterhaltungsprogramm. Außerdem liefen eine Reihe Unterstützungsleistungen aus, eine Woche vor der Frist ist noch keine Verlängerung in Sicht. Der Veranstaltungsschutzschirm zeigte große Löcher und auch die späte Verlängerung des NPO-Fonds führte schon wenig später zu Problemen und schrie nach Überarbeitung, „weil wir seit März Spenden sammeln und das jetzt wohl gegengerechnet wird. Da fühlen wir uns so, als hätten wir unsere Spender*innen betrogen, weil sie im Endeffekt nur den Staat ein wenig entlasten. Ich hoffe, dass wir da zu einer Lösung kommen, die fairer ist. Was die Politik ernster zu nehmen scheint, sind die Anliegen der Wirtschaft, das sieht man daran, wie schnell alles für die Wirtschaft eingerichtet wird und wie lange es gedauert hat, einen NPO-Fonds zu kreieren,“ so Frederik Lordick vom Dachsbau Kulturverein. Im Sektor regte sich erneut Widerstand, ein dezentraler Aktionstag des Sektors erinnerte die Kulturpolitik an ihre Leerstellen. 

Was man der Regierung zugutehalten konnte, war, dass sie für Kritik empfänglich zu sein schien und, wenngleich auch spät, so doch auf die gröbsten Probleme reagierte. Probleme bestanden aber nicht nur bei den Unterstützungsleistungen, die abgesehen ihrer holprigen Aufstellung und der späten Nachbesserungen zumindest weitläufig anzukommen schienen. Schwierig gestaltete sich die Lage auch um die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie: Die Kultur gehörte immer zu den ersten, die zusperren mussten und zu den letzten, die wieder öffnen durften. Während Möbelhäuser Aktionen mit 8.000 Menschen feierten und man wieder genüsslich sein Schnitzl beim Wirt essen konnte, bekamen tausende Menschen im Kunst- und Kulturbetrieb noch nicht einmal eine vernünftige Perspektive, wann und vor allem auch wie man irgendwann wieder die Arbeit aufnehmen könnte. Dabei wäre das anders als in anderen Branchen in dem Sektor unbedingt notwendig. Ein Programm ist nicht über Nacht aufgestellt, es braucht auch eine Perspektive, dass nicht binnen einer Woche wieder geschlossen werden muss.

Sämtliche im letzten Jahr verlautbarten Regelungen zu Kulturveranstaltungen (Präventionskonzepte, Covid-Beauftragte, etc.), die eine Woche später für konsequenzlos erklärt wurden, verlangten langwierige Konzeption und Planung vonseiten der Veranstalter, um kurz hernach für nichtig erklärt zu werden. Das dünnte die knappen Ressourcen im Sektor weiter aus. Zudem machte sich Demoralisierung breit: „Unsere Lage war erst hoffnungsvoll, da der Sommer recht gut lief. Die Menschen haben die Veranstaltungen trotz der strengen Maßnahmen genossen und tatsächlich weiß man kaum von Clusterbildungen aus dem Konzert- und Theaterbereich. 
Jetzt mussten wir wie im Frühling wieder alle in Kurzarbeit schicken. Es ist schon schwer, dass man Mut, Kraft und Freude nicht verliert“ so Eveline Lehner von der Cselley Mühle im Burgenland bei unserer Umfrage zur Lage im Sektor beim zweiten Lockdown. 
Anfang Dezember wurde dem Kulturbereich erneut Hoffnung gemacht, dass ab 7. Jänner 2021 ein schrittweises Hochfahren möglich sei. Zwei Wochen später sah die Sachlage vollkommen anders aus: Ab 26. Dezember kam der 3. harte Lockdown, ab 18. Jänner, so die neuen Aussichten, sollten Kulturveranstaltungen wieder möglich werden - theoretisch, denn die neuen Bedingungen, die diskutiert wurden, waren in der Praxis kaum umsetzbar. Zudem galten sie lediglich bis Ende Jänner. Wer kann in kurzer Zeit ein Programm aufstellen, dass womöglich nur eine Woche laufen kann? Es kam ohnehin anders und während man im 3. Lockdown drängende Menschenmassen an den Skiliften über Webcams beobachten durfte folgten bis auf Ankündigungen von Ankündigungen, die ausbleiben sollten, zum Jahrestag der Pandemie keine neuerliche Öffnung für Kunst und Kultur. 

Der Sektor hat im letzten Jahr gezeigt, dass man bereit dazu ist, einen Beitrag zur Eindämmung der Pandemie zu leisten. Im Gegensatz zu Gastronomie oder Tourismus gab es keinen einzigen bekannten Cluster aus dem Publikum einer Kulturveranstaltung. Das spricht dafür, dass die ergriffenen Maßnahmen bei Veranstaltungen funktionierten, andererseits zeigte es die hohe Bereitschaft, diese auch einzuhalten – sowohl bei den Kulturtreibenden, als auch dem Publikum. Ohne eine Neiddebatte lostreten zu wollen, ist es doch nötig, über Verhältnismäßigkeit zu sprechen. Während in anderen Betrieben nicht einmal eine Home Office Pflicht diskutiert wurde, obwohl vom Arbeitsplatz viele Infektionen ausgehen, bestand im Kulturbereich weitgehend ein Berufsverbot, obgleich keine Infektionscluster aus dem Bereich bekannt wurden. Anstatt einigen einen weitgehenden Normalbetrieb während einer Pandemie zuzugestehen und einigen anderen das Arbeiten gänzlich unmöglich zu machen, hätte es wirtschaftlich wie gesundheitspolitisch sinnvoller sein können, allen gleichmäßig leichtere Einschränkungen aufzuerlegen. Man hätte sich auch die Zeit nehmen können, ein Raster an Unterstützungsleistungen auszuarbeiten, die nicht nur Ausfälle kompensieren, sondern nachhaltige Effekte haben, wie neue Digitalisierungfonds zu schaffen oder Gelder für Umbauten frei zu machen und bezüglich Neustarts Sicherheitskonzepte zu entwickeln, die der Bevölkerung entsprechend kongruent kommuniziert werden können und deshalb besser greifen. Man könnte. 
Dass das verabsäumt wurde, konnte im Frühjahr 2020 noch der verständlichen Überforderung einer gerade neu formierten Regierung in einer unübersichtlichen Situation zugeschrieben werden. Dass der verhältnismäßig ruhige Sommer nicht dafür genutzt wurde, etwas auszuarbeiten, dass den Namen „Strategie“ verdient und man wieder mit einem Fleckerlteppich an Maßnahmen in den Herbst und Winter stolperte, ist eine Tragödie. Dass uns die Regierung nach einem Jahr gleichermaßen unbedarft in den nächsten Frühling tapsen lässt, ist eine Farce. Vor diesem Hintergrund ist die Entwicklung der Stimmung ebenso besorgniserregend wie nachvollziehbar. Wir beobachten mit Sorge das Aufkeimen von Verschwörungstheorien und einen erstarkenden Rechtsextremismus, der versucht aus den Frustrationen und Verunsicherungen Kapital zu schlagen. Die FPÖ wittert nach dem Ibiza Fiasko die ungeahnte Chance eines überraschenden Comebacks und versucht sich bei den Corona-Demos zu positionieren. Die Regierung hat in einer turbulenten Zeit nicht den Eindruck gemacht, ein Fels in der Brandung zu sein. Wer den Anschein macht, ständig die Meinung zu ändern, dabei einmal zu erklären, Masken bringen nichts, um wenige Wochen später zu verlautbaren, das Tragen von Masken wäre die beste Maßnahme, wer anfangs Angst schürt, wir würden alle bald Menschen kennen, die der Pandemie zum Opfer gefallen sind und wenig später Stimmung macht, den Inlandstourismus anzukurbeln, verspielt jegliches Vertrauen. 

„Durch den Aufschrei der Kulturszene gleich zu Beginn der Krise ist die Problematik einem breiteren Publikum bekannt und so auch der Politik bewusstgeworden. Am Stellenwert muss man noch arbeiten, sonst wird die Kultur wieder das erste sein, wo man in der folgenden Wirtschaftskrise kürzt,“ so Susanna Bihari von der Theaterzeit Freistadt. Leider ein nicht ganz unrealistisches Szenario. Im Gegensatz dazu bräuchte es jedoch dringend eine visionäre Kulturpolitik, die alte, lang ignorierte Probleme endlich angeht: „Die Situation war für viele Kulturschaffende schon vor Corona prekär und jetzt sind noch mehr Sorgen dazugekommen,“ so Julia Eder vom Winterfest Salzburg. Und Yvonne Gimpel, Geschäftsführerin der IG Kultur: „Die Corona-Krise hat in diesem Jahr alles überlagert und Prioritäten verschoben, gleichzeitig hat sie auch gezeigt, wo die Bedingungen im Kulturbereich schon lange im Argen liegen und dringender Handlungsbedarf besteht.“ 
Der Kunst- und Kulturbereich steht durch Corona vor gravierenden Problemen, doch eigentlich steckt der Sektor schon viel länger in einer Krise. Bestehende Initiativen erhalten schon seit Jahren immer weniger Geld, für neue ist kaum Platz, prekäre Beschäftigungsverhältnisse und kaum vorhandene soziale Absicherung sind an der Tagesordnung. Die Corona-Krise zeigt diese langjährigen politischen Versäumnisse erbarmungslos auf. Eine langfristige Lösung, die auch im Regierungsprogramm erstmalig Verankerung gefunden hat, wäre es, Fair Pay im Kulturbereich umzusetzen. Es gab durchaus auch positive Signale. So hat Kulturstaatssekretärin Mayer noch Ende des Jahres 2020 eine Erhöhung des Budgets für Kulturinitiativen um 700.000 € (+15%) angekündigt. Im Jänner hätte endlich ein Dialog zwischen Regierung und Kultur am runden Tisch begonnen, fast zwei Monate wurden noch keine Vorschläge aufgegriffen, keinerlei Perspektiven geschaffen.  Einige Vorschläge liegen nun seit fast einem Jahr auf dem Tisch. 

Auch die letzte Pressekonferenz hat den Kultursektor wieder fassungslos zurückgelassen. Während für Gastgärten ein konkreter Öffnungstermin beschlossen wurde, wurden Kunst und Kultur abermals vertröstet, dass irgendwann später überhaupt erst über mögliche Öffnungsschritte beraten wird. In einem offenen Protestschreiben, initiiert von IG Kultur und IG Autorinnen Autoren, fordern an die 350 Kunst- und Kultureinrichtungen und 1.500 Kunst- und Kulturschaffende konkrete Planungsperspektiven für Kunst und Kultur. Zumindest reagiert die Regierung, wenn auch nur dann, wenn es brenzlig wird. So wurde schnell ein Paket mit 20 Millionen Euro auf Schiene gebracht, dass ein paar wenige Vorschläge der Interessensverbände aufgreift. Dort hofft man immer noch auf das Beste, ein Kulturgipfel und die Erarbeitung einer gemeinsamen Öffnungsstrategie mit praktikablen Sicherheitskonzepten wären noch möglich. Und doch rechnet mit dem Schlimmsten: Damit, dass der Fleckerlteppich und kurzfristige Reaktionen uns auch im zweiten Jahr der Pandemie begleiten werden.