Runder Tisch

Als Reaktion auf die gemeinsame Aussendung "Wir fordern Verlässlichkeit der Politik statt Ho-Ruck-Aktionen und Polit-Aktionismus" wurden die Interessensgemeinschaften und Verbände der Freien Szene am 23.11.2021 zu einem Gespräch mit Staatssekretärin Mayer geladen. Dort haben wir uns besonders für die Reparatur der Unterstützungsmöglichkeiten eingesetzt, denn die bekannten Hilfen weisen für kleine Kulturinitiativen in der Praxis noch immer Hürden auf.

Sanktionen bei Nichteinhaltung der COVID-Bestimmungen zielen auf Anzeigen und Verwaltungsstrafen durch die Behörde im Zuge der betrieblichen Tätigkeit ab. Befürchtungen, dass Anzeigen gegen Kulturbetriebe durch z.B. Anrainer eine Rückzahlung der Unterstützungsmaßnahmen nach sich ziehen könnten, wurden damit genommen.

Ein großes Anliegen war uns die Korrektur in der Rechtsgrundlage hinsichtlich der Trennung von privaten Zusammenkünften und professionellen Veranstaltungen. Leider konnte diesbezüglich bisher keine rechtlich saubere Lösung gefunden werden, welche nicht doch Schlupflöcher für private Feiern zuließe. Daher wurde die Unterscheidung Sitzplatz und nicht-Sitzplatz als bisher bestmögliche Lösung beibehalten.

Für 2022 sollen alle Förderungen weitergezogen werden, durch Schließungen soll es nicht zu Kürzungen kommen. Erhöhungen können auch 2022 fortgesetzt werden.
Bezüglich der Planungsperspektive wurde uns zugesichert, dass bei Öffnungsschritten Kultur und Gastronomie sowie Museen und Handel jeweils konsistent gehalten werden und ein bundeseinheitliches Vorgehen angestrebt wird.

Kontakt für Covid-Fragen aus dem Kunst- und Kulturbereich:
Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport
Mo-Fr: 9 bis 15 Uhr: +43 (1) 71 606 851 185.
iv11@bmkoes.gv.at

Weitere Informationen und Links:
Presseaussendung Land Kärnten: Länder fordern nach Lockdown Gleichstellung von Kultur mit Handel, Gastro und Co.
BMKOES FAQ: Auswirkungen des Coronavirus auf Kunst und Kultur
BMKOES Kunst- und Kulturstaatssekretärin Andrea Mayer verkündet Verlängerung der Unterstützungsmaßnahmen für den Kulturbereich

Foto: Carina KARLOVITS/HBF/BMKÖS