“Über die Riots zu sprechen, ist schwierig, ...”

Nachdem Ende Oktober dieses Jahres im Pariser Vorort Clichy-sous-Bois zwei Jugendliche auf der Flucht vor der Polizei durch Stromschläge getötet wurden und der amtierende Innenminister Nicolas Sarkozy in Reaktion auf den Vorfall seine rassistischen Verbalattacken auf die EinwohnerInnen der Vorstädte fortsetzte und sogar noch zuspitzte, wurden die französischen Banlieues über Wochen hinweg zum Schauplatz von Unruhen. Die Kulturrisse baten Katja Diefenbach von b_books, Berlin zum Interview und um ihre Meinung zu den aktuellen Ereignissen in Frankreich sowie zu deren medialer Bearbeitung

Kulturrisse:
Lässt sich in der Berichterstattung der letzten Tage über die Aufstände in den französischen Vorstädten Ihres Erachtens ein dominantes Erklärungsmuster ausmachen und teilen Sie den Eindruck, dass sich diese durch eine Leerstelle auszeichnet, welche das Moment des Aufstands selbst betrifft?

Katja Diefenbach:
Die liberalen Medien bieten zur Erklärung der Riots die ganze Bandbreite sozialer Ausschlussformen auf, die langen Linien des französischen Rassismus, das vorstädtische Regime aus Arbeitslosigkeit und Langeweile, den Bullenterror, den abgefuckten Städtebau der Banlieues, die bereits im 19. Jahrhundert als Gürtel, zuerst um ein paar wenige Großstädte – Paris, Lyon, Lille – angelegt wurden, um dort die „gefährlichen Klassen“, Arme und IndustriearbeiterInnenschaft, später EinwanderInnen, sicher deponieren zu können. In diesem Sinne existiert eine rege sozialmediale Erklär- und Verstehmaschine. Von einer Situation der Zensur oder starker inhaltlicher Ideologisierung – nehmen wir die konservativen Medien und die Statements der „Neuen Philosophen“ für einen Moment aus – sind wir weit entfernt. Die Ideologisierung liegt eher in der Institution der Trennung, in der sozial-medialen Betreuung von Riots, deren Ursachen man kritisch repräsentiert, aber ansonsten alles an seinem Platz belässt. Das beginnt bereits bei der Frage, wer spricht. VertreterInnen von Organisationen aus den Vorstädten wie dem Mouvement de l’immigration et des banlieues (MIB) oder von Les Indigènes de la République kommen fast nur in linken Zeitschriften zu Wort. Über die Riots zu sprechen, ist schwierig. Man wird schnell pathetisch, eignet sich die Sache an oder arbeitet mit politischen Erklärungen, die man bereits zur Hand hatte. Auf der einen Seite setzten die Riots etwas außer Kraft; das ist das Spannende, er ist eine Unterbrechung, eine Art Ausnahmezustand gegen den Ausnahmezustand; gleichzeitig sind sie natürlich – auch aufgrund der hohen Spontaneität und der Logik des Hasses – voller Splitter des Bestehenden: Jungsgehabe, nächtliche Spiele mit den Bullen, Drauf-Scheißen, dass man das eigene Viertel zerlegt. Entscheidend – und diese Frage richtet sich nicht nur an die, die nachts abgehen – erscheint mir, ob und wie sich die Sache mit anderen sozialen und politischen Praktiken verbindet.

Kulturrisse:
Obwohl Organisationen wie das MIB immer wieder auf eine lange Geschichte der autonomen Kämpfe in den Banlieues verweisen, meinte einer ihrer Vertreter unlängst in einem Interview mit der italienischen Tageszeitung Il Manifesto, die Revolten der Banlieues von heute und jene der 1980er Jahre unterscheiden sich auch fundamental im Hinblick auf den Umstand, dass die Proteste damals noch mit konkreten politischen Forderungen verbunden waren, während die Jugendlichen heute desillusioniert seien – auf der anderen Seite gäbe es gegenwärtig nur mehr „den Feind“. Was hältst du von solchen Argumenten?

Katja Diefenbach:
Vor einigen Wochen hat Mogniss Abdallah von der MIB auf der Transnational Europe-Konferenz in Köln in gewisser Weise besorgt oder zumindest vorsichtig, die relative Distanz zu seinen Erfahrungen der 80er Jahre deutlich machend, darüber gesprochen, dass er den Eindruck habe, die jetzigen Riots würden nicht wie die großen Krawalle 1981 in Minguettes, im Osten von Lyon, in eine Welle politischer Selbstorganisierung münden, die damals mit dem Marche pour l’Egalité, bei dem 1983 Hunderttausende in Paris auf die Straße gingen, ihren symbolischen Anfang nahm. Omeyya Seddik, der auch beim MIB organisiert ist, äußerte sich in Il Manifesto ähnlich. Ich selber kann zu dieser Frage nichts sagen; ich weiß es nicht. Ich kann nur darauf verweisen, dass man einberechnen muss, was seit den 80er Jahren passiert ist: Zum einen die sozialtechnokratische Umarmungsstrategie der sozialistischen Regierung Mitterand, die versuchte, radikale politische Forderungen ins Aus laufen zu lassen, indem sie sie sozialarbeiterisch und multikulturell moderierte, oder auf Fragen medialer Repräsentanz verkürzte, sodass schließlich S.O.S. Racisme den Ort und das Bild des Antirassismus prägte. Darauf folgte Anfang der 90er mit Innenminister Pasqua eine fast rein repressive Politik der Inneren Sicherheit, der Zero Tolerance-Maßnahmen, der zunehmenden Belagerung der Viertel durch Bereitschaftspolizei und die Konstruktion eines neuen sozialen Feindbildes, einer paranoiden Mischung aus Migrant, Dealer und organisiertem Kriminellen. Damals starben innerhalb von zwei Jahren über 200 Menschen aus den Vorstädten bei Auseinandersetzungen mit der Polizei. Aufgrund dieser überschäumenden Polizeigewalt und der double peine, der Doppelbestrafung, bei der Leute ohne französischen Pass nach der Haft abgeschoben wurden – eine Maßnahme, die Sarkozy jetzt wieder gegen Verurteilte der Riots anwenden will – gründete sich die MIB, die mit selbstorganisierten Gruppen wie der Arbeitslosen-Koordination AC! zusammenarbeitet und damit einer möglichen Matrix postfordistischer Kämpfe folgt: Selbstorganisierung, Kooperation und politische Arbeit gegen Rassismus und kapitalistische Prekarisierung. Nach einem sozialistischen Intermezzo der „intelligenteren Repression“ und der so genannten Nachbarschaftspolizei setzte Innenminister Sarkozy erneut auf den Einsatz von Bereitschaftspolizei- Einheiten der CRS und der BAC, Brigades anti-criminalistes, die allerdings auch schon vorher in den Nächten die Szenerie bestimmten. Ob die Riots, die jetzt passiert sind, sich mit den Aktionen der MIB oder anderer politischer Organisationen verbinden, ist eine offene Frage, die sich nur praktisch beantworten lässt. Sie berührt die benachbarte Frage nach den politischen Teilungen zwischen Aktivismus und Straße, die sich – wir erinnern uns an das peinlich missionarische und auch das gefährlich organische Erbe der Linken – nicht einfach und voluntaristisch überschreiten lassen; solange sie aber getrennt bleiben, bleibt die Lage verwaltbar.

Kulturrisse:
In Statements, wie sie von VertreterInnen des MIB und anderer Organisationen aus den französischen Vorstädten in den letzten Tagen abgegeben wurden, findet sich neben dem Verweis auf die miserable soziale Situation vor allem jener auf die systematischen Übergriffe und Schikanen seitens der Polizei sowie auf die Doppelbödigkeit der Justiz, welche sich mit der „Law&Order;“-Politik seit dem Amtsantritt von Sarkozy noch zugespitzt habe. Sind die Aktionen vor allem eine Antwort auf solche Formen von institutionellem Rassismus und Gewalt?

Katja Diefenbach:
Die repressive Linie im französischen Rassismus spielt – glaube ich – eine große Rolle. Sie zerfräst die Alltagserfahrungen in den Vierteln. Die exorbitante Politik des Ausnahmezustandes, der nun auf drei Monate verlängert wurde, setzt genau diese Linie fort. Auf die Riots ist somit ein Rechtsruck gefolgt und eine Normalisierung von Sondermaßnahmen. Sarkozys Linie wird mehrheitlich anerkannt. Zur Zeit urteilen Schnellgerichte die Leute ab, die bei den Riots inhaftiert wurden. Gegen ungefähr 600 von rund 3000 Festgenommenen ist bisher Anklage erhoben worden; die meisten haben nur Pflichtverteidiger; es hagelt einjährige Haftstrafen ohne Bewährung. Erstmals wurde in der Pariser Vorstadt Draveil die schon oftmals erhobene populistische Forderung der französischen Rechten umgesetzt, Familien, deren Kinder an Unruhen beteiligt waren, die städtischen Sozialleistungen zu streichen.

Kulturrisse:
André Glucksmann hat kürzlich – in wechselseitig diskreditierender Absicht – die Revolten in den Banlieues mit den Kämpfen der Kulturprekären in Frankreich in Beziehung gesetzt. Wie erklärst Du dir eine solche Argumentation und die Position der „Neuen PhilosophInnen“ zu den Riots im Allgemeinen?

Katja Diefenbach:
Glucksmanns Argumentation lässt sich wahrscheinlich seit Ende der 70er Jahre auf das Muster herunterbrechen, die Fehler, die reaktionären Bestandteile, das Scheitern linker Praktiken für die These einzusetzen, sie seien grundsätzlich terroristisch, das heißt, radikale Veränderungen seien unmöglich oder katastrophisch. Das Unerträgliche dieses Projekts liegt darin, von Anfang an die dramatischen Verwerfungen der Linken, Kambodscha oder den Stalinismus, dafür zu benutzen, sich vom Politischen loszusagen. Im Namen der Opfer und im Namen der Toten haben sie ihr Projekt, Ex-Linke-reintegrierensich- als-Mahner in die Gesellschaft, vorangetrieben. Soweit zur Operation der „Neuen Philosophen“, zu denen Theoretiker wie Glucksmann, Levy oder Finkielkraut zählen, die aus der radikalen Linken, zum Teil aus der gauche proletarienne und der Erfahrung von 1968 kommen. Glucksmanns Argumentation ist also nichts Neues. Auffällig ist, dass sich seine Strategie auszuweiten beginnt. Sexismus und Antisemitismus werden heute aus der Mitte der Gesellschaft angegriffen, sofern sich das mit der Integrationsforderung an MigrantInnen verbinden lässt. Das heißt nicht, dass die Kritik an Sexismus oder Antisemitismus vernachlässigenswert wäre, ganz im Gegenteil. Aber man muss diese Voraussetzung benennen, von der aus zum Beispiel Glucksmann die reaktionären Moleküle in den Riots – den Gewaltfetischismus von Jungs, den Sexismus, die aufkommenden Identifizierungen mit dem politischen Islam – dazu benutzt, die Sache insgesamt zu liquidieren. Seine Strategie ist gänzlich anti-politisch. Sie setzt die Gefahren und das Scheitern der Kämpfe mit den Kämpfen gleich.

Kommentar

Der Pariser November, die Intellektuellen und die Insurrektion.

Der französische Philosoph André Glucksmann beschreibt die Jugendlichen der Pariser Banlieues in einem Interview mit 3sat als Brandstifter und Mörder. Abgesehen davon, welche altbekannten Stereotype in diesen Begrifflichkeiten anklingen, ist die Figur des „Brandstifters“ im Sinne des Anheizens rassistischer Diskurse wohl eher auf den PhilosophInnen selbst zurückzuwerfen. Rechten PolitikerInnen und PhilosophInnen muss in diesem Kontext ein wohl überlegtes Kalkül vorgeworfen werden, wenn sie ihre Funktion im spektakelhaften Medienbetrieb nicht nur nicht reflektieren, sondern auch offensiv-affirmativ weiterentwickeln; sei es zur Erhöhung ihres Bekanntheitsgrads oder in Hinblick auf die französischen Präsidentschaftswahlen 2007.

Justizminister Clément betonte öffentlich, dass er persönlich die Staatsanwälte angewiesen habe, in den Schnellprozessen gegen festgenommene Jugendliche systematisch Haftstrafen ohne Bewährung zu fordern, Innenminister Sarkozy nannte die Jugendlichen in den Banlieues racaille (Gesindel, Pack) und kündigte selbst im Falle gültiger Aufenthaltsgenehmigungen die sofortige Abschiebung der Verhafteten an. Diskursive Unterstützung erhält die Regierungspolitik von den rechten „Medien-Intellektuellen“: Was in Österreich Wendephilosophen wie Konrad Paul Liessmann oder Rudolf Burger auf der Ebene der Affirmation der schwarzblauen Regierung besorgten, wird in Frankreich derzeit in einer neuen und wesentlich aggressiveren Weise abgeführt. Nicht nur Glucksmann ist da zu nennen (der im Übrigen Sarkozys Wortwahl explizit verteidigte), sondern etwa auch Alain Finkielkraut, dessen mediale Entgleisungen in der Aussage gipfelten, dass es sich „nicht um eine Revolte gegen den Rassismus der Republik, sondern um ein gigantisches antirepublikanisches Pogrom“ handle.
Derart haarsträubende Selbstinstrumentalisierung von PhilosophInnen für rassistisch-reaktionäre Projekte lässt erneut die Funktion von Intellektuellen in schlechtem Licht erscheinen. Anstelle der massiven Affirmation einer repressiven Staatsgewalt und des Aufheizens der Diskurse mittels Stereotypen wäre es an der Zeit, sich mit dem Aspekt des Aufstands, des ereignishaften Bruchs, der Insurrektion zu befassen, dabei auch genauer zu unterscheiden zwischen machistischen Krawallritualen und einer Form der massenhaften Nonkonformität, die sich in den Banlieues zur Erscheinung bringt. Diese Erscheinung als rein negative zu verstehen greift schon zu kurz. Es ist nicht allein die Antwort auf soziale Verhältnisse und misslungene Integrationsmodelle – seien sie französisch, englisch, deutsch oder österreichisch –, und wohl auch nicht allein die Antwort auf gekürzte Kulturprogramme, wie das Wolfgang Zinggl in einem Presse-Interview diagnostiziert. Ebenso ist es nicht allein ein allgemeiner Ausdruck der evidenten Krise der repräsentativen Demokratie und des Wohlfahrtsstaats.

Ist es nicht vielmehr so, dass neben diesen negativen Aspekten in der Insurrektion des Pariser November zugleich die Suche nach etwas liegt, das sich noch nicht in Begriffe fassen lässt? Etwas, das aus der Nonkonformität entsteht, aber auch über sie hinausgeht? Dass sich hier – allen realen und symbolischen Ausschlüssen zum Trotz – eine soziale Positivität manifestiert, deren potenzielle politische Artikulation auf dem Spiel steht? Fragen dieser Art würden einen emanzipatorischen Diskurs auszeichnen, einen Diskurs, in dem auch Intellektuelle und KulturproduzentInnen sich nicht im vorauseilenden Gehorsam dem dominanten Amalgam von Spektakel-Logik und repressiver Staatsmacht unterwerfen, sondern an der Formulierung und Formierung von Gegenprojekten teilhaben.

Gerald Raunig