Was von den Krümel übrig blieb!

"Für die freie Szene bleiben Krümel“ schrieb Thomas Trenkler in einem Standard-Kommentar vom 9. März 2012 zur Verteilungsgerechtigkeit in der Bundeskulturpolitik, aber selbst die angegebene Krümelmenge ist bei näherer Betrachtung gar nicht so sicher. Versucht man nämlich entlang der Budgetentwürfe und der Bundesrechnungsabschlüsse die Entwicklung im Kulturbudget nachzuvollziehen, so erweist sich dies als nicht sehr einfaches Unterfangen.

Zum einen wurden die Budgetposten Kunst und Kultur in den Jahren 2009/10 zusammen abgebildet, in den Jahren zuvor waren Kunst und Kultur jeweils einzelne Teilhefte des Budgets, was zum anderen die Folge hat, dass die Entwicklung bei den sogenannten Ermessensausgaben nicht längerfristig verglichen werden kann. Auffallend ist jedenfalls, dass die im Doppelbudget 2009/10 angestrebte Kürzung um ca. 5% pro Jahr auf den ersten Blick erfolgt ist. Der Voranschlag für die Ermessensausgaben 2009 sah €175.228.000,- vor, ausgegeben wurden laut Bundesrechnungsabschluss €166.093.601,16 – ein Minus von -5,2%. Im Folgejahr 2010 betrug der Voranschlag im Kunst- und Kulturbudget €158.908.000,- und verbucht wurde einen Erfolg von €150.741.421,75 – ein Minus von -5,1%. Die Rechnung, dass die Ermessensausgabe jeweils um ca. 5% gekürzt worden waren, stimmt selbstverständlich, wenn der Voranschlag mit dem Erfolg eines Budgetjahres miteinander verglichen wird, vergleicht man jedoch die Erfolge der beiden Jahre, also ca. €166,1 Mill mit ca. €150,7 Mill ergibt sich eine Kürzung um ca. -9,3% und nicht die, wie für das Jahr 2010 angegebenen -5,1%.

Aber wenigstens 2008 schien ein gutes Jahr für das nach Ermessen zu verteilende Budget gewesen zu sein, immerhin weist dieses ein Plus von 9,5% auf. Das ist aber auch deshalb erstaunlich, weil im Bundesvoranschlag 2010 der Erfolg des Kunst-Budgets im Jahr 2008 mit €80,1 Mill ausgewiesen wird und dies nicht mit den €97,9 Mill in den erfolgten Ermessensausgaben 2008 zusammen passt. In den Jahren zuvor war das Budgetteilheft Kunst mehr oder weniger mit den Ermessensausgaben ident, woher kommt also dieser Sprung? Dazu trugen diverse Sonderförderungen für den Film, das Haydn-Jahr und natürlich das Großevent des kommenden Jahres Linz09 bei, über deren Sinnhaftigkeit sicherlich genauer diskutiert werden müsste. Aber heißt das nun, dass 2008 im Budgetposten „Kunst“ eine Verschiebung zu großteils eventförmigen, nicht nachhaltigen Veranstaltungen stattgefunden und ein Minus von -10% im „freien“ Kunst- und Kulturbudget verursacht hat? Dieses Minus ergibt sich nämlich, wenn die Erfolge im Teilheft Kunst miteinander verglichen werden, in unserem Fall das Jahr 2006 und 2008, von €89,7 ein Rückgang auf €80,1.

Hieraus zeigt sich schon die Komplexität der Krümel-Materie, die sich auch nicht in der Form und generell mit längst notwendigen Indexanpassungen durchsetzen kann, dafür fehlt der politische Wille. Dass die Abrechnung von Krümel aber viele Kosten verursachen kann, sollte an dieser Stelle nicht unerwähnt bleiben, nicht umsonst bildete sich ein Netzwerk unter Kulturinitiativen und und den Ländervertretungen der IG Kultur Österreich, das sich unter dem Namen „Killtrolling“ mit der Abrechnungs- und Belegswütigkeit von Gebietskörperschaften befasste. Beispiele dazu gibt es unzählige, wie etwa die ordentliche Verwendung von Förderungen unter €1000,- mit Originalbelegen nachgewiesen und dass bei Ko-Finanzierungen die gesamte Abrechnung des Projektes offen gelegt werden muss. Wer die Erfahrung machen musste, wie lange etwa um die berechtigte Einbeziehung einer Taxirechnung im Wert von €15,- diskutiert werden und ob der damit getätigte Transport wirklich im Subventionsbudget abgerechnet werden kann, und dann aus den Medien entnehmen muss, dass die Salzburger Festspiele eine einfache Einnahmen-Ausgaben Abrechnung machen und nicht mal eine Bilanz vorlegen müssen, dem_der bleibt nicht einmal noch das Kopfschütteln. Es bleiben einem die letzten Krümel im Halse stecken.