Absage

Interessenvertreter*innen autonomer Kulturinitiativen wurden vergangenen Dienstag, 19. Jänner, zu einem Gespräch mit Vizekanzler Werner Kogler und Kunst- und Kulturstaatsekretärin Andrea Mayer eingeladen. Nach konstruktivem Auftakt gilt es nun den Dialog fortzuführen, um an konkreten Verbesserungen für Kulturinitiativen zu arbeiten.

Im Dezember wurde von der Bundesregierung ein mit 300 Mio € dotierter Veranstaltungsschutzschirm angekündigt. Er soll es ermöglichen, dass Veranstalter*innen aufgrund von coronabedingten kurzfristigen Absagen nicht in finanzielle Probleme schlittern. Seit 18. Jänner ist eine Antragstellung möglich. Unsere Kollegen von der KUPF OÖ haben die Richtlinien unter die Lupe genommen und zeigen auf, wem der Veranstaltungsschirm hilft und wem nicht.

Die Regierung kündigt einen "Schutzschirm für Veranstaltungen" an, der coronabedingte Ausfälle zum Teil kompensieren soll. Dotiert ist dieses Instrument mit 300 Millionen Euro, Start vermutlich im November. Unklar ist, wer diese Unterstützung in Anspruch nehmen kann. So wie die Rechtsgrundlage formuliert ist, wird dieses Instrument nur Unternehmen offen stehen. Wir appellieren eindringlich, dieses wichtige Instrument auch gemeinnützigen Rechtsträgern zugänglich zu machen!

Die Verlängerung des Veranstaltungsverbots bis (vorläufig) Ende Juni schafft für die Kulturszene mehr Planungssicherheit. Bis dahin werden über 5.000 weitere Veranstaltungen österreichweit abgesagt werden müssen. Die bislang nur angekündigten Soforthilfen für Kulturvereine müssen nun rasch umgesetzt werden, Perspektiven zur Existenzsicherung in einem umfassenden Konjunkturpaket entwickelt werden. Die angekündigte schrittweise Öffnung in Richtung „Normalbetrieb“ muss auch den Kulturbereich, jenseits des Veranstaltungsbetriebs, berücksichtigen.

Die Coronakrise und die damit verbundenen Einschränkungen wirken sich stark auf die freie Kulturszene aus. Eine erste Datenerhebung zu den Auswirkungen der COVID-19-Maßnahmen auf die unabhängigen Kulturvereine und -einrichtungen wirft nun ein Schlaglicht auf die Situation: In nur einem Monat ist bereits ein Schaden von mindestens 4,5 Millionen Euro entstanden, über 3.000 Beschäftigten droht die Erwerbsgrundlage wegzubrechen, der Fortbestand vieler Kulturvereine und -einrichtungen ist akut gefährdet. Die bestehenden Soforthilfen greifen jedoch nur bedingt. Für gemeinnützige Kulturorganisationen, die bislang noch explizit aus den bestehenden Unterstützungsfonds ausgeschlossen sind, braucht es nun schnelle und unbürokratische Unterstützung.

Um (rechts-)verbindliche Informationen zu erhalten, wie Fördernehmer*innen angesichts der Covid19-Maßnahmen mit Subventionen und anderen öffentlichen Vorgaben umgehen sollen, haben wir Kulturstaatssekretärin Ulrike Lunacek am 13.3. einen erster Fragenkatalog überreicht. Einiges konnte seit dem geklärt werden, vieles bleibt aber weiterhin unklar. Hier unser Follow-Up dazu mit weiterführenden Vorschläge und Nachfragen zu COVID-19 Maßnahmen im Kontext der Kunst- und Kulturförderung.

Die Maßnahmen der Bundesregierung zur Eindämmung der Verbreitung des Covid19-Virus wirken sich stark auf die freie Kulturszene und ihre Einrichtungen aus. Das Ausmaß des akuten Schadens sowie seiner Folgewirkungen sind kaum abschätzbar. Um eine erste Datenbasis zu schaffen, haben die Interessenvertretungen der freien Kulturarbeit eine Erhebung initiiert und rufen zur Teilnahme auf. Denn was die Covid19-Krise nun sehr deutlich zum Vorschein bringt, sind auch Versäumnisse der vorangegangenen Jahre solide Instrumentarien zur Besserung der prekären Arbeitssituation in der freien Kulturszene zu schaffen.

Die österreichischen Kunst- und Kultur-Interessenvertretungen haben sich zu einer gemeinsame Plattform zusammengefunden, um die dringendsten Fragen im Umgang mit Subventionen und andere öffentlichen Vorgaben zu klären. Dazu wurde ein erster Fragenkatalog an die Kunst- und Kulturverwaltung des Bundes, Vizekanzler und Bundesminister Mag. Werner Kogler und Staatssekretärin für Kunst und Kultur Mag.a Ulrike Lunacek überreicht. Hier die - bisherigen - Antworten des Staatssekretariat für Kunst und Kultur.

Das beschlossene Veranstaltungsverbot trifft die gesamte Kulturszene massiv. Für kleine Kultureinrichtungen sowie Künstler*innen und Kulturarbeiter*innen kann es existenzbedrohend werden. Wir erwarten, dass die Regierung ein Maßnahmenpaket im Dialog mit der Szene schnürt, um existenzbedrohende Einnahmensausfälle zu verhindern und nicht zusätzlich zur Verunsicherung beizutragen.