EU-Kulturpolitik

Wie ist es um die Kultur in Europa bestellt? Welchen Stellenwert hat sie und welche Herausforderungen stehen an? Der europäische Dachverband der Kunst- und Kulturvertretungen, Culture Action Europe, hat eine schonungslose Bestandsaufnahme zur Lage der Kultur vorgenommen. Sein Fazit: Der Kultursektor muss sein Handeln grundlegend überdenken, wenn die Politik Kultur als eigenständiges Politikfeld und zentralen Faktor für gesellschaftliche Entwicklungen wieder ernst nehmen soll. Eine provokante Lektüre, inklusive Einladung zum Dialog.

Zukünftig soll Glenn Micallef als "EU-Kommissar für Generationengerechtigkeit, Jugend, Kultur und Sport" fungieren. Das Portfolio verspricht nur bedingt Einfluss, da es weder vergemeinschaftete Kompetenzen noch große Budgets enthält. Auch sein Auftrag von Ursula von der Leyen gibt Anlass zur Sorge, fokussiert er doch auf Kultur als identitätsstiftender und ökonomischer Faktor und erwähnt die EU-Kulturförderung mit keinem Wort. Eine kritische Einschätzung.

Politische Einmischungen von Regierungen in die Arbeit von Kulturorganisationen nehmen europaweit zu. Angesichts des Erstarkens rechtsextremer Parteien stehen Einschränkungen der Kunstfreiheit und Autonomie von Kulturräumen immer häufiger auf der Tagesordnung. In einem EU-weiten Aufruf, initiiert von Culture Action Europe, fordern wir die Institutionen der EU sowie die EU-Mitgliedstaaten auf zu handeln: Für einen effektiven Schutz und Sicherung der künstlerischen Freiheit und Autonomie!

Was sind kulturpolitische Prioritäten? Wie die soziale und ökonomische Lage von Kulturarbeiter*innen und Künstler*innen im Rahmen der EU verbessern? Welchen Stellenwert soll Kunst und Kultur im EU-Budget einnehmen? Im Rahmen der Arbeitsgemeinschaft Kulturelle Vielfalt (ARGE) haben wir die Spitzenkandidat*innen der EU-Wahl zu ihren Positionen detailliert befragt. Hier zu ihren Antworten.

In einem offenen Brief wenden wir uns mit der ARGE kulturelle Vielfalt, dem Gremium zivilgesellschaftlicher Vertretungen der Österreichischen UNESCO-Kommission, an die Politik und fordern eine Kulturpolitik des Ermöglichens über die Krise hinaus, die sich an internationalen Standards orientiert: eine Kulturpolitik, die der fortschreitenden Kommerzialisierung des Kunst- und Kulturbereichs aktiv entgegenwirkt und Freiräume mittels sozialer und ökonomischer Absicherung schafft. Unser offener Brief im Wortlaut.

Die Politik beschäftigt sich mit der Frage, wie Politik kulturelle Institutionen unterstützen kann, um partnerschaftlich mit den Sektoren der Gesundheit, Soziales und auch der Justiz zusammenzuarbeiten kann. Ein Überblick über Perspektiven und Entwicklungen.

Die Zukunft Europas darf nicht die Abschaffung von Bildung, Kunst und Kultur sein. Österreichische Kunst- und Kultureinrichtungen rufen auf Initiative der IG Autorinnen Autoren, des Klangforum Wien, der IG Kultur Österreich und der Musikergilde zum Widerstand gegen die Umwandlung der Zuständigkeit des bisherigen EU-Kommissars für „Bildung, Kultur, Jugend und Sport“ in ein Ressort für „Innovation und Jugend“ auf. Allgemeine Unterzeichnungen der Protestnote sind weiterhin möglich.

(Offener Brief vom 25.09.2019) Kein Ressort für Kunst und Kultur, sondern Zu- und Unterordnung unter „Innovation und Jugend“, aber ein Ressort für den „Schutz der europäischen Lebensweise“, zuständig für Migration. Wir fordern dazu auf, alle Möglichkeiten zu nutzen, um dieser Entwicklung mit aller Vehemenz entgegenzutreten.

Am 1. November soll die neue EU-Kommission ihr Amt antreten. Ein/e Kommissar/in für Kultur ist nicht mehr vorgesehen. Dies ist nicht nur ein Ausdruck der Geringschätzung der Kultur auf EU-Ebene, sondern auch eine Absage an eine europäische Kulturpolitik und Schwächung des europäischen Projekts insgesamt. Eine Analyse.

Ab 2021 wird das EU-Förderprogramm „Creative Europe“ neu aufgelegt. Aktuell verhandeln Europäisches Parlament und Rat noch über das Programm. Die Konturen des zukünftigen Programms zeichnen sich jedoch immer stärker ab – und es wird einige Neuerungen bringen. Eine substantielle Trendwende, weg von der wirtschaftlichen Outputorientierung, ist jedoch nicht zu erwarten. Zu ausgetreten sind die Pfade, die in den letzten Jahren eingeschlagen wurden.