EU-Recht

Die Zukunft Europas darf nicht die Abschaffung von Bildung, Kunst und Kultur sein. Österreichische Kunst- und Kultureinrichtungen rufen auf Initiative der IG Autorinnen Autoren, des Klangforum Wien, der IG Kultur Österreich und der Musikergilde zum Widerstand gegen die Umwandlung der Zuständigkeit des bisherigen EU-Kommissars für „Bildung, Kultur, Jugend und Sport“ in ein Ressort für „Innovation und Jugend“ auf. Allgemeine Unterzeichnungen der Protestnote sind weiterhin möglich.

Am 1. November soll die neue EU-Kommission ihr Amt antreten. Ein/e Kommissar/in für Kultur ist nicht mehr vorgesehen. Dies ist nicht nur ein Ausdruck der Geringschätzung der Kultur auf EU-Ebene, sondern auch eine Absage an eine europäische Kulturpolitik und Schwächung des europäischen Projekts insgesamt. Eine Analyse.

Der Countdown läuft. Bis zum Jahresende kann sich SchwarzBlauOrange noch schützend vor den Kunstmarkt stellen, um ihn vor Folgerechtsabgaben zu bewahren. Danach bricht das Folgerecht auch über Österreich herein: Bildende KünstlerInnen werden ab 1. 1. 2006 einen Anspruch auf finanzielle Beteiligung am Wiederverkauf ihrer Werke haben. Jedes Mal, wenn der Kunstmarkt für einen EigentümerInnenwechsel eines Kunstwerks sorgt (ausgenommen ist der Erstverkauf ), soll die KünstlerIn wenige Prozent vom Verkaufserlös erhalten.

Panik herrscht in Europa. PolitikerInnen sind ratlos. Die Zukunft ist ungewiss. Die Stimmung erinnert an die nach einer Naturkatastrophe, ein Tsunami ist über das europäische Einigungswerk hereingebrochen. Diese schwere Erschütterung wurde durch die Entscheidung der europäischen oder, präziser: einiger europäischer BürgerInnen gegen ein Dokument hervorgerufen, das europäische PolitikerInnen als wesentlichen Schritt der Demokratisierung der EU verstehen, nämlich den europäischen Verfassungsvertrag.