förderverträge

1999 publizierte die IG Kultur Österreich im „Klimawechsel“(1) erstmals Forderungen zu einer transparenten Verwaltung. 2009 folgte eine Studie(2) und 2011 in der Serie „Alternativen zum Verlust der Kulturpolitik“(3) ein Artikel von Juliane Alton: „Transparenz in der Kulturverwaltung – a never ending story“. Im Fokus stand immer die Forderung nach einer sachlichen Begründung im Falle einer Ablehnung der Förderung. Nach Auffassung der IG Kultur Österreich ist eine Begründung „aus budgetären Gründen“ rechtswidrig, sofern ähnliche Projekte gefördert werden.

Am Donnerstag 23.Juli 2015 hatte die IG einen Termin bei Landesrat Christian Buchmann. Beim einstündigen Gespräch waren Thema: - Kürzungen bei den Mittelfristigen Förderverträgen: Laut LR Christian Buchmann waren das vielleicht die letzten mehrjährigen Verträge, da die Budgetsituation extrem schlecht ist. Es wird keine Neuverhandlung bei den Verträgen geben. Werden Verträge nicht angenommen, fließt das Fördergeld zurück ins Budget.

„Man muss das kritisch hinterfragen“ Aus aktuellem Anlass bezieht sich die IG Kultur auf dieses Zitat von Landesrat Buchmann. Ja, man muss das Kulturkuratorium kritisch hinterfragen! Man muss sogar noch weiter gehen, nämlich die Auflösung des Kulturkuratoriums und eine Neustrukturierung des gesamten Beiratssystems fordern, damit sich die Qualität der Entscheidungsfindung jener der Arbeit der Kulturschaffenden annähern kann.

Am Freitag 3. Juli 2015 wurden die mehrjährigen Förderverträge beschlossen und veröffentlicht (hier zu den 162 Projektträgern). Diese 162 Projekte umfassen zusammen 6.599.300€ für 156 Kulturinitiativen. Das sind 8 Projekte mehr als bisher (+5,2%), welche aber nur 1,7% mehr an Fördermittel erhalten - die Folge sind Kürzungen im großen Umfang.