Neo-Liberalismus

„Europa“ wächst zusammen, zumindest langsam. Die Menschen, die noch vor einigen Jahren darbend ihr Dasein in „stalinistischen Terrorregimen“ fristeten, haben nun endlich ein Leben im „prosperierenden Gebiet liberaler Demokratie“ errungen. Doch ist „Europa“ bzw. die Europäische Union wirklich dieses zivilgesellschaftliche Friedensprojekt, welches den Menschen in Bulgarien und Rumänien einen höheren Lebensstandard ermöglichen wird, oder verbergen sich auch andere Interessen hinter dem Eintritt in die Galaxie der glänzenden europäischen Sterne?

Ist politisch sein sexy? Flexibel zu sein, cool, eigenverantwortlich, erfolgreich und dynamisch, sich ständig auf neue Herausforderungen einzulassen, ja, das gilt als attraktiv und falls solche Identitätsanforderungen mal stressen – keine Bange, alles reparabel! –, hält man uns Umschulungen, Sport und Meditation parat.

Vom 14. bis zum 20. November 2005 fand im indischen „IT-Mekka“ Bangalore das von der Wiener Medienkultur-Institution Netbase mitinitiierte Kulturprojekt „World-Information City“ statt. Konrad Becker traf dort die Schriftstellerin und politische Aktivistin Arundhati Roy und sprach mit ihr über die Auswirkungen von ökonomischer Globalisierung und neuen Informationstechnologien (IT) auf den indischen Subkontinent.

Dass die Neue Zürcher Zeitung oder die Frankfurter Allgemeine Zeitung zu den publizistischen Flaggschiffen neoliberalen Denkens gehören, ist bekannt. Die Hegemonie äußert sich aber am besten dort, wo ihre Spuren weniger vermutet werden. So beispielsweise in der Lateinamerika-Berichterstattung der als linksliberal geltenden Tageszeitung Der Standard (Wien).

Ein Thema wie die Prekarisierung könnte entlang eines bestehenden ideologischen Geflechts aufgebaut werden, das die europäische Gesellschaft seit je wie ein Myzel durchwächst: dem Christentum. Nicht erschrecken, nicht lachen, sondern aufgreifen: Gerechtigkeit und Gleichheit sind (auch) christliche Grundwerte.

"Sie mussten gesprengt werden, sie werden gesprengt", schreiben Marx und Engels im kommunistischen Manifest. Diese und ähnliche Aussprüche finden sich nicht in den Pilotenhandbüchern militanter Islamisten. Sie gehören zu den meistgebrauchten Slogans neoliberaler Deregulierer. Was damit gemeint ist, ist die Beseitigung veralteter und hemmender Strukturen im Dienste von Effizienz und Fortschritt.

Im Jahr 1997 veröffentlichte "Le Monde Diplomatique" unter dem Titel "Warum wir kämpfen" eine ausführliche Analyse der globalen politischen Situation von Subcommandante Marcos. In ihr identifiziert Marcos sieben Puzzleteile der gegenwärtigen Lage der Welt, die er den "vierten Weltkrieg" nennt.

Tatsächlich ist der Umbau, der derzeit hierzulande von statten geht, nicht die 1:1-Übertragung britischer Verhältnisse nach Österreich. Dafür gibt es mehrere signifikante Gründe.