Auch in Corona-Zeiten steht das Vereinsleben nicht still. Damit Vereine weiterhin handlungsfähig bleiben, wurden nun Sonderbestimmungen erlassen, die virtuelle Mitgliederversammlungen und Sitzungen ermöglichen sowie bestimmte Fristen verlängern. Die wichtigsten Änderungen im Überblick.

Im Zeitraum von 1.7.2020 bis 31.12.2020 wird der Mehrwertsteuersatz u.a. für die Kulturbranche auf 5% gesenkt. Im ersten Entwurf des Gesetzes waren jedoch nicht alle Formen zeitgenössischen Kunstschaffens von der Steuersenkung umfasst: der Bereich des Zirkus, und damit auch der Bereich des zeitgenössischen Zirkus, war ausgeschlossen. Nun ist der Nationalrat unserer Forderung gefolgt - die Steuersenkung gilt auch für den Zirkus. Unsere Stellungnahme zur Nachlese.

Vor 100 Tagen wurden die ersten Rollbalken aufgrund der Corona-Krise heruntergelassen. Seither wurden für Kunst und Kultur allerlei Initiativen zur Abfederung von Einnahmenausfällen gestartet bzw. angekündigt. Doch noch immer sind Umsetzungen ausständig, noch immer sind viele von den Entschädigungen ausgeschlossen – in einem Sektor, in dem sehr viele prekär arbeiten und leben. Eine Zwischenbilanz.

Fast täglich sind wir mit neuen Ankündigungen und Nachbesserungen der bestehenden Unterstützungsfonds konfrontiert. Nun soll ein neuer Künstler*innen Fonds geschaffen werden, der Überbrückungshilfen an selbständige Künstler*innen vergibt. Noch bleibt abzuwarten, wie sich die aktuellen Ankündigungen materialisieren, es sieht aber ganz danach aus, als könnten zumindest große Teile der Kunst und Kultur, viele Künstler*innen und Kulturschaffende aufatmen ‒ zumindest bis in den Herbst. Eine Bestandsaufnahme des Kulturrat Österreich zum Status Quo.

Eine Übersicht der Covid-19-Unterstützungsmöglichkeiten für Vorarlberg und bundesweit.

Seit heute ist es offiziell: Ulrike Lunacek legt ihre Funktion als Staatssekretärin für Kunst und Kultur zurück, wer ihr nachfolgt ist bislang offen. Ein Personalwechsel alleine löst jedoch keine der drängenden Probleme, sondern droht vielmehr zu weiteren Verzögerungen zu führen. Wir appellieren an die gesamte Bundesregierung und Vizekanzler Werner Kogler, als Minister für Kunst und Kultur, Verantwortung zu übernehmen und ihr Versprechen an die österreichische Kulturszene endlich in die Tat zu setzen!

Kulturrat Österreich fordert Runden Tisch für eine reale und schnell wirksame Existenzsicherung von Künstler*nnen, Kulturschaffende und gemeinnützige Trägerorganisationen der freien Kulturszene. Denn es hakt massiv bei den bestehenden Unterstützungsstrukturen, so sie bislang überhaupt existieren. Speisen Sie den Kunst- und Kultursektor nicht mit Almosen ab. Setzen Sie das Versprechen der Regierung, niemanden zurücklassen zu wollen, koste es was es wolle, in die Tat um!

In einem gemeinsamen Brief appellieren IG Kultur Österreich und die Landesorganisationen der freien Kulturarbeit an die Österreichische Bundesregierung: Setzten sie die bisher nur angekündigte Unterstützung für gemeinnützige Organisationen endlich rasch und unbürokratisch um. Die Zahl der zahlungsunfähigen Kulturvereine steigt von Tag zu Tag. Lassen Sie es nicht zu, dass eine beispielslose Konkurswelle Österreichs Kulturlandschaft erschüttern und nachhaltig schädigen wird.

Unter dem vielversprechenden Namen „Gesetz zur Sicherung des Kunst-, Kultur- und Sportlebens vor den Auswirkungen der COVID-19 Krise“ hat die Bundesregierung heute ein Gesetz beschlossen. In der Substanz ermöglicht das Gesetz Veranstalter*innen bei Absagen anstelle der Rückerstattung des Ticketpreises Gutscheine auszustellen. Eine sehr ambivalente Lösung, deren Titel trügt: der Vorschlag geht an den Realitäten vieler kleiner Kulturinitiativen, die jetzt akut um ihr Überleben kämpfen, vorbei; statt staatlicher Kompensationen für die unverschuldeten Ausfälle der Veranstalter*innen muss nun das Publikum einspringen.

Die Verlängerung des Veranstaltungsverbots bis (vorläufig) Ende Juni schafft für die Kulturszene mehr Planungssicherheit. Bis dahin werden über 5.000 weitere Veranstaltungen österreichweit abgesagt werden müssen. Die bislang nur angekündigten Soforthilfen für Kulturvereine müssen nun rasch umgesetzt werden, Perspektiven zur Existenzsicherung in einem umfassenden Konjunkturpaket entwickelt werden. Die angekündigte schrittweise Öffnung in Richtung „Normalbetrieb“ muss auch den Kulturbereich, jenseits des Veranstaltungsbetriebs, berücksichtigen.

Die Coronakrise und die damit verbundenen Einschränkungen wirken sich stark auf die freie Kulturszene aus. Eine erste Datenerhebung zu den Auswirkungen der COVID-19-Maßnahmen auf die unabhängigen Kulturvereine und -einrichtungen wirft nun ein Schlaglicht auf die Situation: In nur einem Monat ist bereits ein Schaden von mindestens 4,5 Millionen Euro entstanden, über 3.000 Beschäftigten droht die Erwerbsgrundlage wegzubrechen, der Fortbestand vieler Kulturvereine und -einrichtungen ist akut gefährdet. Die bestehenden Soforthilfen greifen jedoch nur bedingt. Für gemeinnützige Kulturorganisationen, die bislang noch explizit aus den bestehenden Unterstützungsfonds ausgeschlossen sind, braucht es nun schnelle und unbürokratische Unterstützung.

Gemeinsam mit anderen Dachverbänden und Netzwerken gemeinnütziger Organisationen, fordert die IG Kultur Österreich die rasche Umsetzung der versprochenen Unterstützung für Non-Profit-Organisationen in Folge der COVID-19 Krise, bevor weitere Arbeitsplätze verloren gehen und dem gemeinnützigen Sektor ein irreparabler Schaden entsteht.