Politik

Angetan von der Marchartschen Farbenlehre, die sich als ihre eigene Parodie in der Trivialität ihrer blassgrauen Aussage spiegelt, fragen wir: Was will dieser Text von uns? Er will nicht aussagen. Er will uns rühren. Das tut er.

Oliver Machart, der Philosoph, holt in den Kulturrissen 0101 zu einer heftigen Fundamentalkritik an den Grünen aus. Er bezichtigt die Grünen der Standpunktlosigkeit, vor allem in zwei "zentralen politischen Fragen" des vergangenen Jahres und stellt fest, die Grünen hätten sich "in den nationalen Schulterschluss eingereiht".

Es entsteht der Eindruck, als wären die Hauptgegner nicht die Rechten, die an der Macht sind, sondern die jeweils anderen oppositionell Gesinnten, deren vermeintliche Unfähigkeit, das "wahre", das "richtige" politische Projekt zu erkennen oder zu entwickeln, mit viel Emphase, ja fast Schadenfreude gegeißelt wird.

Seit einiger Zeit sorgt eine öffentliche Diskussion dafür, dass die Zusammenarbeit verschiedener sozialer Felder zur Belebung und zur Anregung der politischen Sphäre führt. Als exemplarisches Muster dafür wird in den letzten Monaten oft die vernetzte Praxis der Wiener Wahl Partie gesehen.

Ich bin nicht dagegen, dass jemand sagt: "Ich bin Österreicher." Aber du kannst nicht Österreicher auf ewige Zeit sein. Du kannst nicht sagen, dass du nicht irgendwelche andere Zugehörigkeiten hast. Du kannst nicht sagen: "Erzählt mir nichts von den Unterschiedlichkeiten der Klassen und der Regionen, weil meine Nationalität alles andere überlagert.

Land ohne Opposition, das Thema der letzten Kulturrisse-Ausgabe, und die unter diesem Schwerpunkt veröffentlichten Texte von Chantal Mouffe, Isolde Charim, Oliver Marchart u.a. waren offenbar so angriffig, dass unser Angebot, die Kulturrisse für Antworten und Kommentare zu öffnen, erfreulich rege und nicht ohne Emotion aufgenommen wurde.

Tatsächlich ist der Umbau, der derzeit hierzulande von statten geht, nicht die 1:1-Übertragung britischer Verhältnisse nach Österreich. Dafür gibt es mehrere signifikante Gründe.

Denn während der Kunststaatssekretär das ideelle Rahmenwerk der neuen Ordnung den Ressortkollegen überlässt, bastelt er weiter an seinen Plänen zur "organisierten Kreativität". Mitte Jänner 2001 bekräftigte Franz Morak beim Bundeskongress der ÖVP einmal mehr, dass Kunst und Kultur stärker zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandorts Österreich in die Verantwortung zu nehmen sind.

Wenn die Farbcodes von Parteien traditionell den politischen Standpunkt symbolisch markieren, dann haben sich die Grünen spätestens mit Van der Bellen (aber vorbereitet durch Chorherr und den Rest der WU-Fraktion) aus dem politischen Farbenspektrum verabschiedet und in die Partei der Farblosen verwandelt. Denn ein politischer Standpunkt ist kaum noch zu erkennen.

Die Frage nach den Schwierigkeiten einer Oppositionsbildung in Österreich muss selbstverständlich heute umformuliert werden. Denn es hat sich ja erwiesen, dass sich eine spezifische Art von Opposition bis in die Regierensführung hat durchsetzen können. Sie musste sich nur des Hintergrunds von Ausländerfeindlichkeit und von Rehabilitation nationalsozialistischer Vergangenheiten beharrlich bedienen .

Es war einmal, vor langer, langer Zeit, eine Partei, die nannte sich sozialistisch oder sozialdemokratisch und wurde gegründet, um sich für die Arbeiter einzusetzen und deren Interessen wahrzunehmen.

Was sind die Gründe für denMangel an einer überzeugenden Alternative zum "Austro-Thatcherismus"? Ohne Zweifel ist er teilweise den Versäumnissen der SPÖ und der Grünen zuzuschreiben. Aber das kann nicht die ganze Antwort sein.