Es ist für die ArbeitgeberInnen häufig vorteilhaft, dass Frauen in einem Status ohne gültige Aufenthaltspapiere leben, bedeutet dieses doch, dass sie die zahlreichen Abgaben eines legalen Arbeitens wie Krankenversicherung, Pensionsversicherung oder Arbeitslosenversicherung nicht bezahlen müssen.

Mögen Landbesetzungen wie in Brasilien in vielen Fällen illegal sein, legitim sind sie aber dennoch, da sie dabei helfen, das Recht auf Ernährungssouveränität zu verwirklichen. Auch bei Aktionen von attac geht es im Kern um Globale Soziale Rechte.

Auf Armutsbekämpfung und -prävention konzentriert sich auch die österreichische Diskussion von Grundeinkommen und Grundsicherung. Im Zentrum der öffentlichen Debatte steht das von Sozialminister Erwin Buchinger lancierte Modell bedarfsorientierter Grundsicherung.

In der neuen Produktionsweise des Neoliberalismus, die seit den 1980ern die bis dahin herrschende Variante von Kapitalismus, den Fordismus, abgelöst hat, werden gesetzliche Regelungen veranlasst, die Sozialleistungen reduzieren und damit die „Kosten der Arbeit“, auch als „Lohnnebenkosten“ diskutiert, zu senken. Arbeit wird, so zeigt sich bei dieser Gelegenheit, nicht als Quelle der Wertschöpfung, sondern als Kostenfaktor verstanden.

Das Problem hier ist vor allem eines des institutionellen Rassismus. Der Staat und die politischen EntscheidungsträgerInnen haben schlicht und einfach nicht realisiert – oder sich zu realisieren geweigert –, dass wir hier in einem Land leben, in dem es nicht nur Menschen einer Religion, einer Nationalität etc. gibt.

Österreich im Oktober 2006: Das Umgehen eines Gespensts ist zu vermelden, mit dessen plötzlicher Wiederkehr wohl kaum jemand gerechnet hatte. Der Anlass aber, der die amtierende Innenministerin das Phantom einer „urkommunistischen Forderung“ heraufbeschwören lässt, überraschte nicht minder. Sind es doch weder Pläne zur Einführung einer Vermögenssteuer noch gar solche zur Wiederverstaatlichung der Voest, sondern das von einem Salzburger SPÖ-Landesrat ersonnene Modell einer Grundsicherung nach dem Vorbild Hartz IV.

Der Bewegungsmelder Kultur lässt in Kulturpolitik aktuell ganz Österreich tanzen und stellt den Projektentwurf "TIGA - Tanz in ganz Austria" vor. In „Alles was aus dem Rahmen fällt“ spricht Luzenir Caixeta über Sexarbeiterinnen und ihrer Lust nach Rechten und die Sputniks on Air kreisen zum zweiten Mal in Paralleluniversen.

Michael Petrowitsch stellt den heutigen Gast vor, den Neointendanten der Regionale, DI Dieter Spath. Die Regionale ist das Nachfolgeprojekt der steirischen Landesausstellungen und seit gestern steht fest, dass Feldbach mit dem Projekt „Diwan“ den Zuschlag bekommen hat.

Neun Jahre BZÖ–Kulturpolitik in Kärnten/Koroška – ein Desaster! Die IG KiKK präsentiert in der Pressekonferenz "Unter der Brücke" die Analyse des Kulturbudgets des Landes Kärnten in den Jahren 1999 - 2005 und fordert als Resümee den Kulturreferenten Dr. Jörg Haider zum Rücktritt auf.

Der heutige Bewegungsmelder Kultur geht in "Auf den Punkt - Kulturpolitik Aktuell" Entwicklungen und Verwicklungen bei der Abzugssteuer auf den Grund. In „Alles was aus dem Rahmen fällt - Kulturarbeiter des Monats“ gibt es Teil 1 eines Gespräches mit Branislav "Niki" Nicolic von Gipsy Radio und in Sputniks on Air begegnen uns in einem imaginären Horrorfilm gar spannende Charaktere.