EU-Politik

Wie ist es um die Kultur in Europa bestellt? Welchen Stellenwert hat sie und welche Herausforderungen stehen an? Der europäische Dachverband der Kunst- und Kulturvertretungen, Culture Action Europe, hat eine schonungslose Bestandsaufnahme zur Lage der Kultur vorgenommen. Sein Fazit: Der Kultursektor muss sein Handeln grundlegend überdenken, wenn die Politik Kultur als eigenständiges Politikfeld und zentralen Faktor für gesellschaftliche Entwicklungen wieder ernst nehmen soll. Eine provokante Lektüre, inklusive Einladung zum Dialog.

Politische Einmischungen von Regierungen in die Arbeit von Kulturorganisationen nehmen europaweit zu. Angesichts des Erstarkens rechtsextremer Parteien stehen Einschränkungen der Kunstfreiheit und Autonomie von Kulturräumen immer häufiger auf der Tagesordnung. In einem EU-weiten Aufruf, initiiert von Culture Action Europe, fordern wir die Institutionen der EU sowie die EU-Mitgliedstaaten auf zu handeln: Für einen effektiven Schutz und Sicherung der künstlerischen Freiheit und Autonomie!

Was sind kulturpolitische Prioritäten? Wie die soziale und ökonomische Lage von Kulturarbeiter*innen und Künstler*innen im Rahmen der EU verbessern? Welchen Stellenwert soll Kunst und Kultur im EU-Budget einnehmen? Im Rahmen der Arbeitsgemeinschaft Kulturelle Vielfalt (ARGE) haben wir die Spitzenkandidat*innen der EU-Wahl zu ihren Positionen detailliert befragt. Hier zu ihren Antworten.

Fridays For Future ruft zum europaweiten Klimastreik auf, denn Klimaschutz droht vor dem Aufstieg des Rechtsextremismus unterzugehen. In Österreich, Deutschland, Niederlande und zahlreichen weiteren Ländern werden deshalb Menschen am 31. Mai in Massen die Straße füllen. Der drohende Rechtsruck bei den Europawahlen würde zentrale Elemente der europäischen Klimapolitik, wie den Green Deal, gefährden. Daher ruft die Klimabewegung die gesamte Zivilbevölkerung dazu auf, wachsam zu sein, ihre Stimme auf der Straße und im Wahllokal zu nutzen. Denn Klimaschutz und Demokratie stehen vor einem gefährlichen Kipppunkt, so die Aktivistinnen von Fridays For Future Austria.

Das europäische Parlament will die Arbeitsbedingungen im Kulturbereich bessern. Um die Anliegen zu untermauern, führt „Culture Action Europe" in Zusammenarbeit mit „Panteia" eine Umfrage zur Situation und Arbeitsbedingungen von Künstler*innen und Kulturarbeiter*innen in ganz Europa zu bewerten. Die Umfrage ist bis zum 9. Februar geöffnet.

Vor kurzem wurde vom EU-Parlament ein Bericht zur Absicherung und Einkommenssituation von Kunst- und Kulturschaffenden verabschiedet. Der Bericht enthält – neben Problembenennungen und Einblicken – auch konkrete Empfehlungen zur Verbesserung der sozialen Lage und zur EU-weiten Garantie von Fair Pay. Als Mitglied des Kulturrats unterstützen wir das Dokument und sehen wertvolle Ansätze, die sich mit unseren langjährigen Forderungen auf nationaler Ebene decken.

Die Abteilung 9 Kultur, Europa, Sport des Landes Steiermark, die CERV-Kontaktstelle im Bundeskanzleramt und die IG Kultur Steiermark laden zu einer Lunch Lecture zum Programm „CERV" ein. Am Montag, 15. Mai 2023 um 13 Uhr, online.

Während 2015 schnell die Flüchtlingskrise ausgerufen wurde, findet der Begriff heute noch kaum Verwendung, obwohl bereits nach wenigen Wochen mehr Menschen aus der Ukraine in die EU geflohen sind, als in den Jahren 2015 und 2016 zusammen. Woran liegt das? Könnte die Stimmung wieder kippen? Ein Gespräch mit Migrationsexpertin Judith Kohlenberger darüber, was nun besser funktioniert, wieso aber das Thema Asyl weiter politisiert und die Flüchtlingskonvention aufgeweicht wird.

CREATIVE EUROPE (2021 – 2027), das neue Programm der EU für den Kultursektor und die Film- und Kreativbranche ist im Juni 2021 gestartet. Zum Auftakt des neuen Programms informiert diese Online-Veranstaltung über die beiden Programme Culture und MEDIA. Das Webinar findet am 25. Juni um 11 Uhr statt. Teilnahme kostenlos, Anmeldung erforderlich. Eine Kooperation des Creative Europe Desk Austria mit Land Steiermark und IG Kultur Österreich.

Drei Milliarden Euro stehen Österreich aus dem EU-Budget für einen nationalen „Aufbau- und Resilienzplan“ zur Verfügung. Bis 30. April muss Österreich ein Paket schnüren, wie diese Mittel verwendet werden. Wir fordern die Bundesregierung auf, mindestens 2% in die Stärkung des Kunst- und Kultursektors zu investieren.

(Offener Brief vom 25.09.2019) Kein Ressort für Kunst und Kultur, sondern Zu- und Unterordnung unter „Innovation und Jugend“, aber ein Ressort für den „Schutz der europäischen Lebensweise“, zuständig für Migration. Wir fordern dazu auf, alle Möglichkeiten zu nutzen, um dieser Entwicklung mit aller Vehemenz entgegenzutreten.

Ab 2021 wird das EU-Förderprogramm „Creative Europe“ neu aufgelegt. Aktuell verhandeln Europäisches Parlament und Rat noch über das Programm. Die Konturen des zukünftigen Programms zeichnen sich jedoch immer stärker ab – und es wird einige Neuerungen bringen. Eine substantielle Trendwende, weg von der wirtschaftlichen Outputorientierung, ist jedoch nicht zu erwarten. Zu ausgetreten sind die Pfade, die in den letzten Jahren eingeschlagen wurden.