Es ist wie mit der Geschichte von Hase und Igel: Eine jegliche theoretische oder praktische Hinterfragung des Systems wird von eben diesem geschwind beantwortet mit „Ich bin schon da“.

Prekär gelebt, Protest gewählt? Die aktuelle politische Situation, in der ein Drittel des österreichischen Parlaments von selbsternannten „VertreterInnen des kleinen Mannes“ besetzt wird, verlangt nach neuen Alternativen. Wie Martin Birkner bereits in der ersten Runde der Linkskurven-Debatte festgestellt hat, kommt eine alternative Politik dabei nicht mehr ohne den unmittelbaren Bezug auf soziale Bewegungen aus.

Die Linke hat – je orthodoxer, umso offener – ein gutes Verhältnis zu Krisen des Kapitalismus. Jede Krise zeige, dass man mit dem „Chaos der Märkte“ keine Wirtschaft und keinen Staat machen könne.

Viele Menschen, insbesondere auch ArbeiterInnen und Jugendliche, sind von der SPÖ enttäuscht und suchen nach politischen Alternativen – nicht zuletzt zeigte sich das an der Kandidatur zahlreicher neuer Kleinparteien. Uns erschien es an diesem Punkt sinnvoll, auch auf der Wahlebene zu agieren.

Nach dem Messerattentat auf den Passauer Polizeipräsidenten Alois Mannichl im Dezember 2008 erschienen in mehreren österreichischen Tageszeitungen Artikel, die sich mit rechter Gewalt auseinandersetzen. Interessant erscheint hierbei, wie über die Verbindungen zu Österreich – als Staat, von dem sich die deutschen Rechtsradikalen Tipps zur Erreichung des politischen Mainstreams holen können – diskutiert wurde, nämlich weniger als Anlass zur Untersuchung der eigenen rechten Szene, sondern eher unter Hinweis auf die gefährlichen Deutschen, die jetzt nach Österreich kommen.

Die Shoppingvorlieben der Mitarbeiter des 3. Nationalratspräsidenten Martin Graf wurden ja, ganz passend, zwischen den Jahren, in der ersten Geschenkumtauschphase publik gemacht; das Schweigen dazu nennen unsere InterviewpartnerInnen in den Einrissen als jüngstes Beispiel für die weitest gehende Akzeptanz rechtsradikaler Provokationen, gepaart mit der Übernahme rechtsradikaler Politik durch die Parlamentsparteien.

Im Zentrum des aktuellen Bewegungsmelder steht die Nationalratswahl 08: Was haben emanzipatorische Kulturarbeit von der Kulturpolitik zu erwarten? Und was sind Forderungen der IG Kultur Österreich? Dazu nehmen wir uns eine Publikation der IG Kultur vor, die leider noch immer höchst aktuell ist: Klimawechsel aus dem Jahr 1999. Damals wie heute gibt es gleichbleibende Forderungen.

<p>Die heutige Spezialausgabe des Bewegungsmelders ist der Startschuss für "Die gute Regierung", eine Aktion der IG Kultur Österreich anlässlich der Nationalratswahl 2008. Nach dem idealen Kunstminister 2000 und der Kunstministerin 2006 erweitert die IG Kultur Österreich ihren Aktionsradius auf eine ganze Regierung. Gemeinsam mit dem Studiogast Martin Just (vom Verein zur Förderung progressiver Medienkunst und Literatur, Obmann der IG Kultur Wien) reüssieren wir 1,5

Im 23. Bewegungsmelder fassen wir die Buchpräsentation „Public Netbase: Non Stop Future – New Practices in Art and Media“ für euch zusammen. Der Kulturarbeiter des Monats ist Michael Petrowitsch vom Artikel VII Kulturverein für Steiermark – Pavelhaus. Und die Sputniks on air bekommen lebenslänglich – nämlich lebenslänglich verlernen.

Wenn Sie das nächste Mal durch eine Kleingartensiedlung spazieren und sich an der geballten Idylle erfreuen, so bedenken Sie bitte, dass diese nur möglich ist, weil wir einen zähen Abwehrkampf, ja regelrechte Kleinkriege zu führen bereit sind. Im Winter allerdings ruht das Kriegshandwerk traditionell. Nun ist Zeit, sein Kriegsmaterial zu sichten, gegebenenfalls zu reparieren oder zu erneuern.