Politik

Geert Wilders „Partei für die Freiheit“ machte es bei den niederländischen Parlamentswahlen im Juni 2010 vor; Jimmie Åkessons „Schwedendemokraten“ zeigten bei den Reichstagswahlen im September, dass es auch in Schweden funktioniert; und Heinz-Christian Straches FPÖ punktete damit bei den Wien-Wahlen im Oktober: Immer mehr Parteien der extremen Rechten stellen aktuell unter Beweis, dass mit antimuslimischem Rassismus Wahlen zu gewinnen sind.

Der Rechtsextremismus hat sich als fixe Größe in der politischen Landschaft etabliert: In seiner Parteiformation kommt er auf rund 20 Prozent, seine sub- und jugendkulturellen Formen sind gerade in ländlichen Regionen mittlerweile als hegemonial zu bezeichnen.

Tagtäglich arbeiten tausende Menschen in der initiativen Kulturarbeit. Häufig unbezahlt, unbedankt. Die schnelle Außensicht ist so oft: Das macht Vergnügen, also ist es keine Arbeit.

Der Sozialwissenschaftler Mario Vötsch untersuchte im Rahmen eines mehrjährigen FWF-Projekts am Institut für Organisation und Lernen der sozial- und wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Universität Innsbruck die „Plattform Mobile Kulturinitiativen“ (p.m.k.) ebendort. Sein Augenmerk liegt dabei auf der Frage, wie in losen Projekt- und Netzwerkstrukturen Freiheitsgrade gewonnen bzw. erweitert werden können.

Spätestens seitdem der Umbau des Stuttgarter Bahnhofs die dortige Bevölkerung aufgescheucht und der jüngste Castor-Transport durchs Wendland der Anti-Atomkraftbewegung zu neuer Stärke verholfen hat, ist in Deutschland von einer neuen Protestkultur die Rede. Fasziniert zeigen sich die bürgerlichen Medien dabei von der heterogenen Zusammensetzung der Proteste, weisen diese doch weit über den Kreis der üblichen Verdächtigen hinaus.

Der Abgeordnete Zinggl hat gemeinsam mit anderen eine Anfrage zu den Aktivitäten des Künstlersozialversicherungsfonds an die zuständige Ministerin Schmied gestellt, um den Erfolg der Novelle des betreffenden Gesetzes von 2008 bewerten zu können. Diese Anfrage bestand aus 38 Fragen und war zweieinhalb Seiten lang.

Konnten sich die Grünen der sozialdemokratischen Übermacht nicht erwehren, oder steckt dahinter ein kulturpolitisches Desinteresse der Grünen?

„Konsens ist das, was den Dissens unterdrückt. Die Mehrheit der ,Bevölkerung‘ legitimiert heutzutage mittels ihrer Handlungs- und Denkreduktion einen, unserer gesellschaftlichen Situation angepassten, spezifischen Konsens. Statt Dissens existiert heute nur ein Zustand, in dem der Konflikt unsichtbar ist. Es scheint jeweils keine andere Lösung zu geben außer derjenigen, die gerade präsentiert wird.“

Im Jahr 1990 machte sich der Soziologe Konrad M. Hofer, „getarnt“ als rumänischer Wanderarbeiter, auf den Weg, um im Auftrag der Wiener Arbeiterkammer und des österreichischen Sozialministeriums die Arbeitsbedingungen von aus Polen migrierten Arbeiter*innen am sogenannten „Arbeitsstrich“ in der Herbststraße in Wien/Ottakring zu erforschen.

<p>Im Sommer wurden österreichische Bürgermeister und Bürgermeisterinnen, aber auch die sogenannten Normalbürgerinnen und -bürger gefragt, was denn nun angesichts der Finanz- und Wirtschaftskrise in Bezug auf das fehlende Geld gemacht werden solle. Relativ einhellig war die Meinung, dass keine neuen Schulden gemacht, sondern Leistungen eingespart werden sollen – und zwar in den Bereichen Kunst, Kultur und Integration. Wir nehmen diese Meldung zum Anlass, über Sinn

LeserInnenbrief der IG Kultur Steiermark zum Artikel "So wird Steuergeld verpulvert!" über die Vergabe von Kulturfördergeldern des Landes Steiermark vom 1. September 2010 in der Kronen Zeitung

Der August, zwar nicht so heiß wie der Juli, stimmt uns auf vielleicht heißes Wahlkampfgeplärre im September ein. Wir präsentieren euch in dieser Sendung Ausschnitte aus der Diskussionsreihe "Kultur?", die die IG Kultur Wien diesen Frühsommer veranstaltet und zu der sie die Kultursprecher der Grünen, ÖVP und SPÖ eingeladen hat. Ihre Vorstellungen und Visionen von Kulturpolitik in Wien haben die Sprecher präsentiert und zur Debatte gestellt. Als Kulturarbeiter des Monats hören wir Andi Liebl vom Kulturverein Röda in Steyr, der uns vom Kulturverein erzählt und über Vernetzungsarbeit berichtet.